Eine deutsche Polizeibeamtin oder ein deutscher Polizeibeamter wird in die Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete EUPOL COPPS entsendet. Während des Einsatzes kommt es mehrfach zur Missachtung der Anweisungen der Vorgesetzten, so dass wiederholt Kollegen gefährdet werden. Welche disziplinarrechtlichen Möglichkeiten haben die Mission und die Heimatbehörde, sein Fehlverhalten zu ahnden? Mit Vorfällen wie diesen, die teilweise in internationalen Friedensoperationen vorkommen und gravierende Auswirkungen haben können, hat sich das Online-Seminar „Disziplinarrecht in Internationalen Polizeimissionen“ am 17. August 2021 beschäftigt. Das Seminar ist die dritte Veranstaltung der diesjährigen Seminarreihe des Fachgebietes Internationale Beziehungen der Deutschen Hochschule der Polizei (DHPol) zum Thema Internationale Polizeimissionen (IPM).

Das Seminar wurde in Kooperation mit dem Dezernat Auslandsverwendungen des Landesamtes für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei Nordrhein-Westfalen (LAFP NRW) veranstaltet. Sechzig Personen aus acht Ländern nahmen teil. Neben Vertreterinnen und Vertretern der deutschen Polizeien gehörten auch Polizeikräfte u.a. aus den Niederlanden, Slowenien, Malta, der Türkei und der Schweiz zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Nach der Eröffnung des Seminars durch den Leiter des Fachgebiets Internationale Polizeiliche Beziehungen, LKD i. H. Dipl. Krim. Lars Wagner, führte Prof. Dr. Dr. Markus Thiel, Leiter des Fachgebiets Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Polizeirecht an der DHPol, in die Thematik ein. Er erläuterte insbesondere das komplizierte Zusammenspiel zwischen nationalen und internationalen disziplinar- und strafrechtlichen Regelungswerken sowie deren Anwendbarkeit auf IPM.

Daran anschließend diskutierte Chris Starmans, Mitarbeiter des Europäischen Auswärtigen Dienstes, mit den Teilnehmern Fälle aus der Praxis von EU-Missionen wie z.B. Vorfälle von Prostitution. Er bezog die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aktiv ein, um deren Lösungsansätze für die Beispielfälle mit der tatsächlichen Handhabung in der EU zu vergleichen.

Beth Asher, Mitarbeiterin des „UN Conduct and Discipline Service“ und erfahrene Trainerin in diesem Bereich, stellte schließlich den Rechtsrahmen der UN und deren Strategie zur Prävention, Ermittlung und Bestrafung von disziplinarrechtlichen Verstößen dar. Sie legte den Fokus insbesondere auf Vorfälle von sexueller Ausbeutung und Missbrauch durch Missionsmitarbeiter.

Das vierstündige Seminar wurde von den Teilnehmern sehr positiv bewertet. Das nächste Online-Seminar ist im Spätherbst zum Thema Polizistinnen in Internationalen Polizeimissionen geplant.