Staatliche Resilienz ist bei der Bekämpfung hybrider Bedrohungen entscheidend

Wie ist die aktuelle Bedrohungslage einzuordnen und wo ist das Thema in der Aus- und Weiterbildung an der Deutschen Hochschule der Polizei verankert? Kriminaldirektorin Alexandra Füchter, Leiterin des Fachgebiets „Polizeiliches Krisenmanagement“, Kriminaldirektor Joachim Faßbender, Leiter des Fachgebiets „Kriminalistik – Phänomenbezogene Kriminalstrategie“ und Polizeidirektor Marcus Bramow, Lehrkraft für besondere Aufgaben im Fachgebiet „Verkehrswissenschaft und Verkehrspsychologie“, geben Antworten.

Joachim Faßbender: Hybride Bedrohungen sind Bestandteil zwischenstaatlicher Konflikte. Das bedeutet, dass wir es mit staatlichen Akteuren zu tun haben, die ihre Urheberschaft zu verschleiern versuchen. Ihrer Detektion kommt damit eine besondere Bedeutung zu. Darüber hinaus verfügen diese Akteure über enorme finanzielle Mittel, viel Fachwissen und technische Fähigkeiten.

Alexandra Füchter: Die Konflikte finden oft unterhalb der Schwelle eines offenen Krieges statt – die Auswirkungen sind dennoch häufig gravierend. Das Ziel besteht darin, staatliche Institutionen zu diskreditieren, kritische Infrastruktur zu destabilisieren und für maximale Verunsicherung zu sorgen. 

Marcus Bramow: Neben Cyberangriffen oder Manipulation technischer Infrastrukturen zählen auch Des- oder Fehlinformation dazu. Es ist eine Art „Kampf gegen Schatten“, da es oft keine direkte Einordnung nach einem Vorfall gibt: Wer mit welcher Zielrichtung agiert hat, ist nicht sofort klar. 

Joachim Faßbender: Die Intensität hybrider Kriegsführung nimmt zu, das zeigt etwa das Lagebild Cybercrime. Ein Lagebild zu hybriden Bedrohungen insgesamt ist zurzeit in Arbeit. Umso wichtiger ist es, Polizei-Führungskräfte zum Thema faktenbasiert und handlungsorientiert aus- und weiterzubilden und Entscheidungsträger zu vernetzen. Das geschieht an der DHPol zum Beispiel in mehrtägigen Fortbildungen, die stark nachgefragt sind. Die Veranstaltungen sind interdisziplinär angelegt und vernetzen Polizei mit anderen Sicherheitsakteuren wie Bundeswehr, Feuerwehr, Technischem Hilfswerk sowie staatlichen Akteuren in Ministerien. 

Alexandra Füchter: Im Masterstudiengang „Öffentliche Verwaltung – Polizeimanagement“ gibt es unter anderem einen interdisziplinären Thementag zu hybriden Bedrohungen. Daran sind sieben Fachgebiete beteiligt: Rechtswissenschaften, Verkehrswissenschaft, Kriminalistik, Kommunikationswissenschaft, Führungslehre, Polizeigeschichte und alle Fachgebiete des Einsatzmanagements, die auch die Organisation und Verantwortung des Thementages innehaben. Es geht um Inhalte wie Prävention, Krisenmanagement, die Kooperation mit anderen Akteuren und Strafverfolgung, sowie die Verantwortung von zukünftigen Führungskräften. Hybride Bedrohungen sind zudem Thema in mehreren Masterarbeiten an der DHPol.

Marcus Bramow: Die Vielzahl an beteiligten Akteuren und Entscheidungsträgern zu vernetzen, ist entscheidend und gleichzeitig herausfordernd: Wer ist in welcher Lage mit welcher Aufgabe betraut und vor allem, wie können Schnittstellen optimiert werden oder wir von unterschiedlichen Ansätzen lernen? Die Bekämpfung kann nur übergreifend zwischen allen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben gelingen. Beispiele aus anderen europäischen Ländern zeigen dies.  

Alexandra Füchter: Die Vertrauenshoheit ist auch ein entscheidendes Gut. Uns muss gelingen, dass die Bevölkerung im Schadensfall den Informationen der Polizei oder anderer staatlicher Akteure vertraut. Hierfür müssen wir unsere Arbeit, wo immer möglich, transparent machen und ruhig, sachlich und faktenbasiert zu kommunizieren. 

Joachim Faßbender: Wir brauchen eine schnelle und übergreifende Zusammenarbeit aller Beteiligten. Handlungsfähigkeit stellen wir durch gute Vorbereitung auf mögliche Szenarien sicher. Eine staatliche Resilienz im Umgang mit hybriden Bedrohungen in Deutschland aufzubauen, ist eine unserer aktuellen Hauptaufgaben. Als Polizei sind wir genau daran aktiv beteiligt.